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Stellungnahme der Stadt zu: „Gelbe Karte der Stadt verärgert die Oldenburger“

In der Ausgabe der Lübecker Nachrichten vom 11. August wurde unter der Überschrift „Gelbe Karte der Stadt verärgert die Oldenburger“ darüber berichtet, dass die Stadtverwaltung mit einer sogenannten „Gelben Karte“ Einwohnerinnen und Einwohner abmahnt, wenn diese die Gehwege vor ihrem Haus nicht in gewünschter weise in Schuss halten. Im Anschluss an die Berichterstattung hat die Stadtverwaltung einige – auch gut gemeinte – Hinweise darauf erhalten, wo es in der Stadt Missstände gibt. Hierfür ist die Verwaltung dankbar, geht den Dingen nach und stellt sie nach Möglichkeit unverzüglich ab.

„Da in dem Bericht und einigen weiteren Reaktionen aber von Fassungslosigkeit und Verärgerung der Bürger die Rede ist, möchte ich hierzu gern öffentlich Stellung nehmen.“ äußert sich Oldenburgs Bürgermeister Martin Voigt. „Die sogenannten „Gelben Karten“ sind nichts weiter als freundliche Hinweise auf Verstöße gegen öffentlich rechtliche Bestimmungen. Im Sinne von Bürgernähe und Bürgerfreund­lichkeit verzichten wir auf formelle Ordnungswidrigkeitenverfahren, sondern greifen zum mildesten Mittel, das uns zur Verfügung steht, eben einem Hinweis, um Grundstückseigentümer darauf aufmerksam zu machen, dass im Sinne der Verkehrssicherheit Arbeiten von ihnen durchzuführen sind. Aus Erfahrung kann ich sagen, dass diese Art der Kommunikation in der Vergangenheit von den meisten Betroffenen durchaus positiv aufgefasst wurde.

Man kann sicherlich geteilter Auffassung darüber sein, ob der Begriff „Gelbe Karte“ gut gewählt ist oder ob es nicht auch andere Umschreibungen gäbe, aber von der Sache und der damit verfolgten guten Absicht bin ich weiterhin überzeugt. Im Übrigen sind die Außendienstmitarbeiter(innen) nicht nur aufgefordert, von Privatgrundstücken ausgehende Beeinträchtigungen aufzunehmen, sondern auch die von den städtischen Grundstücken und diese Hinweise ebenfalls  entsprechend weiterzugeben.

Als Bürgermeister, der mit offenen Augen durch Oldenburg geht, ist mir sehr wohl bekannt, dass es noch an vielen Stellen Verbesserungspotential gibt. Der Handlungs­spielraum der Stadtverwaltung wird aber oftmals durch unterschiedliche Faktoren eingeengt.

Wir bemühen uns, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel, die städtischen Aufgaben so gut wie möglich zu erfüllen. Meine Mitarbeiter und ich sind dabei für konstruktive Kritik immer dankbar und nehmen die Anregungen ernst.

Von eigenen Versäumnissen abzulenken, indem man mit dem Finger auf andere zeigt, löst jedoch keine Probleme.“